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Landes-, Zulassungs- und Berufungsausschüsse

In den Landesausschüssen werden koordinierende Aufgaben der Gesundheitsversorgung übernommen. Es erfolgt die Feststellung von Unter- und Überversorgungen und die Durchführung adäquater Bedarfsplanungen für die unterschiedlichen Regionen in NRW. Zulassungen werden gesteuert und notwendige Arztsitze pro Bezirk berechnet. Die Landesausschüsse können Maßnahmen empfehlen und Zulassungsbeschränkungen verordnen.

Erweiterte Landesausschüsse legen u.a. die spezialärztliche Versorgung (u.a. für seltene Krankheiten) in den Regionen fest. Die LAG SELBSTHILFE NRW ist in den Landesausschüssen und erweiterten Landesausschüssen der Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein sowie Westfalen-Lippe und dem Landesausschuss der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KZV-WL) vertreten.

Die Zulassungsausschüsse entscheiden über die Kassenzulassung von Ärzt*innen, Zahnärzt*innen und Psychotherapeut*innen. Sie weisen den Ärzt*innen, die sich niederlassen möchten, mögliche freie Praxen zu. Freie Plätze sind im Bedarfsplan ersichtlich. Wenn sie gesetzlich versicherte Patient*innen in ihrer Praxis behandeln möchten, müssen sie darüber hinaus eine Zulassung bei ihrem örtlichen Zulassungsausschuss beantragen. Die Zulassungsausschüsse entscheiden über das Ruhen, die Entziehung und das Ende einer Zulassung sowie die Ermächtigungen für Krankenhausärzt*innen, ambulante Leistungen erbringen zu dürfen.

Die Berufungsausschüsse befassen sich mit den Widersprüchen gegen die Entscheidungen der Zulassungsausschüsse. Gegen die Entscheidungen der Zulassungsausschüsse können die am Verfahren beteiligten Ärzt*innen und Einrichtungen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Landesverbände der Krankenkassen sowie die Ersatzkassen den Berufungsausschuss anrufen.

Die LAG SELBSTHILFE NRW ist in den Zulassungs- und Berufungsausschüssen der unterschiedlichen Regierungsbezirke in NRW vertreten.

Quelle:

  • PatientenBeteiligung NRW (Hrsg.): Patientenbeteiligung in NRW: https://www.patientenbeteiligung.de/nw/category/landesausschuss/ und unter https://www.patientenbeteiligung.de/nw/category/zulassungs_und_berufungsausschuss/. Abruf: 09/2017.

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