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Was sollte man bei der Einrichtung einer Interessenvertretung beachten?

Politische Partizipation Passgenau!

zum Projekt

Was sollte man bei der Einrichtung einer Interessenvertretung beachten?

Unabhängig davon, für welches Modell kommunaler Interessenvertretung man sich vor Ort entschieden hat (Benennung einer beauftragten Einzelperson, Einrichtung eines Selbsthilfezusammenschlusses oder eines „Runden Tisches“, Einrichtung eines offiziellen Gremiums „Behinderten- oder Inklusions(bei)rat“, …) müssen bei der Einrichtung bzw. in der Startphase einige Dinge beachtet werden, damit die Interessenvertretung später möglichst gut und politisch wirksam arbeiten kann.
Vom Projekt bzw. von der LAG SELBSTHILFE NRW e.V. gibt es daher zwei Veröffentlichungen, die die Kommunen dabei unterstützen sollen:

In der „Arbeitshilfe zur Unterstützung von Kommunen für die Erarbeitung von Satzungen zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen/ chronischen Erkrankungen in den Kommunen Nordrhein-Westfalens“ sind verschiedene wichtige Dimensionen bzw. Bereiche der Interessenvertretung benannt, zu denen man in einer Satzung bzw. Geschäftsordnung Regelungen treffen sollte. Außerdem sind für alle Bereiche beispielhafte Formulierungen enthalten, die für die Gegebenheiten vor Ort adaptiert werden können. Nicht zuletzt sind positive Beispiele bestehender kommunaler Satzungen aus NRW zusammengestellt. Sie finden in der Arbeitshilfe hilfreiche Tipps z.B. zu den Bereichen:

  • rechtliche Ausgangssituation
  • Selbsthilfestrukturen
  • Grundlagen der Interessenvertretung
  • Mitwirkung der Interessenvertretung in kommunalen Ausschüssen und Gremien
  • Zusammensetzung
  • Aufgaben und Rechte der Interessenvertretung
  • Beauftragte

Die „Empfehlungen zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen und/ oder chronischen Erkrankungen in den Kommunen NRW“ enthalten als Hilfe zur Selbsteinschätzung vor Ort die Partizipationstreppe und eine Aufstellung bzw. einen Vorschlag für wirksame Vertretungsformen. Im Kern sind 14 Elemente als Empfehlungen für eine wirksame Interessenvertretung ausführlich beschrieben und begründet. Wenn Sie diese 14 Elemente vor Ort bei der Einrichtung einer Interessenvertretung mitbedenken, sind Sie gut aufgestellt! Elemente sind z.B.:

  • die Ausrichtung der Interessenvertretung an der UN-BRK
  • die Erarbeitung einer klaren Gremiensatzung
  • die Verankerung in der Hauptsatzung
  • die enge und konstruktive Zusammenarbeit mit der örtlichen Verwaltung und Politik

Die Arbeitshilfe und die Empfehlungen können als barrierefreie PDF auf unserer Projektseite rechts im Download-Bereich heruntergeladen werden!

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