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Wann gelingt politische Partizipation?

In einem ersten Forschungsprojekt der LAG SELBSTHILFE NRW und des Zentrums für Planung und Evaluation Sozialer Dienste der Universität Siegen (ZPE) wurden drei Aspekte ausgemacht, die für das Gelingen von politischer Partizipation von Menschen mit Behinderungen eine wesentliche Rolle spielen: die partizipative Struktur, die inklusive Kultur und die politische Aktivität. Wie die Abbildung als Zahnräder verdeutlicht, greifen diese Kategorien in der Praxis ineinander und beeinflussen sich gegenseitig.

Drei Zahnräder, die ineinandergreifen. Im Zahnrad oben rechts steht: Politische Aktivität, im Zahnrad unten rechts: Politische Struktur und im Zahnrad unten links: Inklusive Kultur. Über den Zahnrädern befindet sich je ein Pfeil mit einem Verb. Über dem Zahnrad „politische Aktivität“ steht „machen“. Über „Partizipative Struktur“ steht „ermöglichen“. Über „inklusive Kultur“ steht „wollen“.
  • Partizipative Struktur bedeutet…

  • Inklusive Kultur bedeutet…

  • Politische Aktivität bedeutet…

Alle Zahnräder müssen in Bewegung sein

Partizipation muss demzufolge ermöglicht (Struktur), gewollt (Kultur) und gemacht (Aktivität) werden. Nur wenn alle drei Aspekte beachtet und bearbeitet werden, kann die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen umfassend, effektiv und nachhaltig gestärkt werden. Im Umkehrschluss heißt das, wenn ein Zahnrad stoppt, kommt der gesamte Mechanismus zum Erliegen.

 

Also: Eines ist ohne das andere nicht denkbar. Insbesondere bei den Kriterien „Struktur“ und „Kultur“ kommt Kommunalpolitik und Verwaltung eine tragende Rolle zu, da es in ihrer Verantwortung liegt, hier entsprechende Ausrichtungen und Anpassungen zu erwirken. Sie allein verfügen über die nötigen Ressourcen und Befugnisse. Und diese sind notwendig, um die UN-BRK umzusetzen und damit auch effektive politische Partizipation auf kommunaler Ebene zu ermöglichen.

Wie gut ist unsere Kommune im Bereich „politische Partizipation“ aufgestellt?

Es gibt ein hilfreiches Werkzeug, das dabei hilft, den aktuellen Stand der eigenen Kommune in Sachen „politische Partizipation“ einzuschätzen: Die Partizipationstreppe. Diese Treppe mit sieben Stufen wurde vom Team des Vorgängerprojektes „Mehr Partizipation wagen“ speziell für das Thema politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen entwickelt. So sieht die Treppe aus:

Die einzelnen Stufen drücken eine jeweils unterschiedliche Qualität politischer Beteiligung aus. Von unten (rot) über Mitte (gelb) bis oben (grün) steigt diese – je weiter eine Kommune auf der Treppe also bereits nach oben gegangen ist, desto besser können Menschen mit Behinderungen sich schon politisch beteiligen und ihre Interessen einbringen. Die Treppe eignet sich auch als Diskussionsgrundlage beim Austausch unterschiedlicher Akteur*innen, beispielsweise aus den Bereichen Politik, Verwaltung und Selbsthilfe. Denn bei den Überlegung zur Einstufung des eignen Wohnorts werden die teils sehr unterschiedlichen Perspektiven deutlich, was für alle Beteiligten ein großer Erkenntnisgewinn sein kann.

 Eine Broschüre zur Partizipationstreppe mit Erläuterungen und Zeichnungen können Sie hier herunterladen.

Interessenvertretung als Weg zur Warung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Es gibt verschiedene Formen und Modelle, wie die Interessen von Menschen mit Behinderungen auf kommunaler Ebene vertreten und gewahrt werden können. Interessenvertretungen sind hier eine eine gängige Lösung. Kommunen sind dazu verpflichtet, die Gründung vor allem der direkten Interessenvertretungen zu unterstützen und diese in die kommunalpolitischen Prozesse miteinzubeziehen. Wir wollen einen kurzen Überblick über mögliche Interessenvertretungen geben. Grundsätzlich kann zwischen einer stellvertretenden Form und der direkten, also eigenen, Interessenvertretung unterschieden werden.

  • Die häufigste Interessenvertretung in NRW: Behindertenbeauftragte

  • Direkte Vertretungen der Interessen

  • Was sollte bei der Gründung einer Interessenvertretung beachtet werden?

  • Wie Menschen mit Behinderungen für kommunalpolitische Arbeit gewinnen?

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